16.03.2016 in Landespolitik

Wahlergebnis im Donnersbergkreis

 

Die SPD hat bei der Landtagswahl ihr Ergebnis verbessert. In der Verbandsgemeinde Rockenhausen erreicht sie durch Zugewinne das beste SPD-Ergebnis im Donnersbergkreis!

Die über viele Jahre gute Arbeit und ein engagierter Wahlkampf werden von den Wählerinnen und Wählern honoriert!

02.03.2016 in Landespolitik

Herausforderung Flüchtlingspolitik gut meistern

 

Nach dem Fernsehduell:

Werte Frau Klöckner, die Wahrheit ist:

Rheinland-Pfalz ist das einzige Bundesland, das alle ankommenden Flüchtlinge innerhalb von 24 Stunden registriert, mit Fingerabdrücken und BKA-Abgleich – obwohl dies eigentlich im Aufgabenbereichs des Bundesinnenministers liegt.

Bei Flüchtlingen, die in Rheinland-Pfalz registriert werden, wird bereits in der Erstaufnahmeeinrichtung eine Erfassung der Bildungsbiografie mit beruflichen Qualifikationen und anderweitigen Kompetenzen, vorgenommen, um sie schneller in den Arbeitsmarkt integrieren zu können.

Aus Rheinland-Pfalz werden jene Flüchtlinge, die keine Bleibeperspektive haben, konsequent zurückgeführt. Dabei war die Zahl der Rückführungen im Jahr 2015 sogar größer, als die Zahl der vom BAMF negativ beschiedenen Asylanträge. Möglich wird dies durch den Mechanismus der geförderten freiwilligen Ausreise. Mehr Rückführungen sind erst dann möglich, wenn der Bundesinnenminister das BAMF zum Laufen bringt – dort liegen hundertausende unbearbeitete Anträge.

 

01.03.2016 in Landespolitik

Kleine Klassen

 

Seit   dem   letzten   Schuljahr   darf   bei   der   Bildung   von   Klassen   in   rheinland-pfälzischen Grundschulen  keine  Klasse  mehr  als  24  Schülerinnen  und Schüler  haben.  Das  heißt:  ab 25 Schülerinnen und Schülern wird die Klasse geteilt.


In  der  Orientierungsstufe (Klasse  5 und  6)  der  Realschule plus  darf  es höchstens  25  Kinder  pro Klasse   geben und   in   den   Orientierungsstufen   der   Gymnasien   und   der   Integrierten
Gesamtschulen liegt die Klassenmesszahl derzeit bei 28 Schülerinnen und Schülern pro Klasse.
Rheinland-Pfalz hat damit mit die niedrigsten Richtwerte in Deutschland.

 

22.02.2016 in Landespolitik

CDU: Klöckner vs. Merkel

 
Vielleicht ist es ganz gut, wenn Frau Klöckner mal wieder das eigene Buch mal liest:
Frage: „Brauchen wir Kontingente, also eine Deckelung des Zustroms für Flüchtlinge?“
Klöckner: „Das ist inhuman. Wie wollen Sie denn Flüchtlinge quotieren, wenn doch der Fluchtgrund das Entscheidende ist? Was machen Sie, wenn das Kontingent eines Jahres bereits Ende März erschöpft ist, aber die menschenverachtenden Massaker in den betroffenen Ländern weitergehen? Wollen Sie dann keinen mehr aufnehmen?“
 
Worte von Frau Klöckner(CDU) aus ihrem im Oktober 2015 erschienen Buch. Zu einem Zeitpunkt veröffentlicht, als bereits klar war, dass Deutschland sich auf eine Million Flüchtlinge einstellen muss.
Heute schreibt sie: „ohne Asylgrund und Schutzstatus sollte niemand mehr in unser Land einreisen dürfen und auf die Kommunen verteilt werden“
Im Oktober noch mit Kanzlerin Merkel auf einer Linie, einige Monate später wirft Sie ihre Meinung über Bord!
Was wird sie morgen schreiben, soll so ein Fähnlein im Wind unsere Ministerpräsidentin werden? Lieber nicht!
 

07.02.2016 in Landespolitik

Damit Bildung gebührenfrei bleibt

 

Wir sichern gebührenfreie Bildung von Anfang an
In Rheinland-Pfalz gibt es keine Kita- und Studiengebühren, weil wir dafür eintreten, dass Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt.
Wir sorgen für Aufstiegschancen und ein durchlässiges Bildungssystem.
Dafür stehen die mit der Schulstrukturreform 2009 eingeführten Realschulen plus ebenso wie unsere Integrierten Gesamtschulen, Gymnasien und berufsbildenden Schulen. Wir wollen, dass jede und jeder den Abschluss und die Ausbildung machen kann, die zu ihr und ihm passen.
Auch die Hochschulen haben wir geöffnet für Menschen mit beruflicher Qualifikation.
 

Gustav Herzog. Für die Region.

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