Schmierentheater

Veröffentlicht am 03.01.2012 in Bundespolitik

Zitat aus Cicero, Magazin für politische Kultur:
Den größten Nonsens in diesem unseligen Schmierentheater erlaubte sich die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt: „Aus Respekt vor dem Amt sollte die Diskussion unverzüglich eingestellt werden.“ Diesen Satz muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Denn juristisch ist „unverzüglich“ gleichbedeutend mit „ohne schuldhaftes Zögern“. Was also heißt, dass alle, die wegen Wulffs Sonderkredit und seiner kostenlosen Urlaubsfahrten zu den Freunden aus der Hannover-Connection noch ein paar Fragen haben, Schuld auf sich laden. Damit wäre dann wirklich alles auf den Kopf gestellt, was die Grundlagen eines demokratischen Rechtsstaats ausmacht. Gerda Hasselfeldt plädiert für monarchische Unantastbarkeit und stellt nicht nur die Freiheit der Presse mal eben kurz zur Disposition, sondern erklärt sie auch noch zu einem quasi-kriminellen Akt. Es ist eine Schande, dass solche Leute als Volksvertreter im Bundestag sitzen.

 

Gustav Herzog. Für die Region.

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